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Ob zu hohe Streitwerte, Formfehler oder gänzlich unberechtigte Abmahnungen – Eine anwaltliche Prüfung lohnt sich immer.

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Zahlungsaufforderung dpa Picture-Alliance GmbH durch KSP Rechtsanwälte

Ein seltsames Schreiben trudelt heute ein. KSP Rechtsanwälte aus Hamburg fordern den Mandanten per E-Mail auf, 972,02 Euro urheberrechtlichen Schadensersatz, Rechtsverfolgungs- und Dokumentationskosten sowie Zinsen zu bezahlen. Auftraggeberin ist die dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt am Main. Laut eigener Aussage eine 100 prozentige Tochter der Deutschen Presseagentur – DPA. Der Vorwurf lautet, der Mandant hätte auf seiner Homepage ein Foto dieser Gesellschaft ohne deren Genehmigung verwendet. Nun soll der Mandant für diesen vermeintlichen Urheberrechtsverstoß „bluten“ und eine kräftige Zeche zahlen. Der Mandant meint, die Vorwürfe träfen nicht zu und lägen bereits fünf Jahre zurück.

Keine Unterlassungserklärung verlangt

KSP Rechtsanwälte verlangen für die dpa Picture-Alliance GmbH „nur“ die Zahlung eines Geldbetrags. Auf die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs wird verzichtet. Jedoch stellt KSP in Aussicht, diesen doch noch zu verfolgen für den Fall, dass keine Zahlung geleistet wird. Ein Wink mit dem Zaunpfahl, sozusagen. Wichtig zu wissen in diesem Zusammenhang ist, dass einige Gerichtsentscheidungen im Urheberrecht existieren, die besagen, dass die isolierte Verfolgung von Schadensersatzansprüchen bei einer Urheberrechtsverletzung dann rechtswidrig ist, wenn gleichzeitig ein bestehender Unterlassungsanspruch nicht geltend gemacht wird. Die Rechtsprechung bestraft also denjenigen, der nur Kasse machen möchte und dem es nicht um die Unterlassung selbst geht. Ob sich diese Grundsätze auch auf das außergerichtliche Verfahren übertragen lassen, ist einstweilen ungeklärt. In meinen Augen spricht aber einiges dafür. Die Interessenslage ist vergleichbar.

Zahlungsaufforderung dpa Picture-Alliance GmbH durch KSP Rechtsanwälte

Schreiben von KSP Rechtsanwälte – wie reagiert man richtig?

Haben Sie auch ein Schreiben von KSP Rechtsanwälte wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten? Sollen Sie auch knapp 1.000,00 € an dpa Picture-Alliance GmbH bezahlen? Bewahren Sie unbedingt die Ruhe. Nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist aber ernst. Ansonsten geben Sie dem Gegner gegebenenfalls Anlass für eine gerichtliche Maßnahme. Legen Sie das Schreiben innerhalb der Ihnen gesetzten Frist einem auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt vor. Profitieren Sie von meiner Erfahrung. Ich stehe Ihnen bei Erhalt eines Schreibens von KSP bundesweit mit einer kostenlosen Ersteinschätzung zur Verfügung. Und vertrete Sie bei Bedarf danach selbstverständlich auch weiter. Ich freue mich über Ihre Kontaktaufnahme unter 0261 / 96096941 oder info @ it-anwalt-kanzlei.de (ohne Leerzeichen).

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner

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Ich empfehle
folgendes Vorgehen

  • Erstmal Ruhe bewahren
  • Keinen Kontakt zum Gegner aufnehmen
  • Nicht sofort unterschreiben oder zahlen
  • Unbedingt die Fristen beachten
  • Anwaltliche Beratung einholen
Wichtig

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