Weniger oder
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Ob zu hohe Streitwerte, Formfehler oder gänzlich unberechtigte Abmahnungen – Eine anwaltliche Prüfung lohnt sich immer.

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Ich helfe Rechtssuchenden, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Gerne vertrete ich Sie auch gegen den Abmahner – und zwar bundesweit.

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KriPo / Staatsanwaltschaft Jena ermittelt gegen eBay-Softwarekäufer

Normalerweise geht es auf dieser Seite um das Thema Abmahnung. Ein aktueller Schwerpunkt meiner anwaltlichen Arbeit liegt aber auch in der Verteidigung von Beschuldigten in Ermittlungsverfahren im Urheberstrafrecht. Über 100 Fälle habe ich hier in den letzten zwei Jahren bearbeitet. Vor kurzem erhielt ich nun mehrere Anfragen von Beschuldigten aus dem Raum Jena. Die KriPo Jena beziehungsweise sie Staatsanwaltschaft Jena würde Ermittlungen gegen eBay-Käufer führen, die 2017 auf der Handelsplattform beim Verkäufer „cheapestgamecards*de“ Microsoft-Softwareprodukte beziehungsweise Lizenzen erworben hätten. Der Preis der erworbenen Produkte sei so niedrig gewesen, dass sich den Beschuldigten hätte aufdrängen müssen, dass hier ein Verstoß gegen § 106 UrhG vorliegt.

Was wird von den Käufern verlangt?

Die Käufer der Microsoftprodukte sollen einen Fragenkatalog der KriPo beantworten. Die Originalfragen lauten:

Fragenkatalog der KriPo zu Microsoftprodukten

Die Beschuldigten sollen diese Fragen binnen zwei Wochen zu Händen der KriPo beantworten. Wichtig zu wissen ist, dass kein Beschuldigter diese Fragen freiwillig beantworten muss. Ich rate sogar dringend davon ab. Wer einräumt, die erworbene Software / Lizenz auf seinem Rechner installiert zu haben, der gesteht unter Umständen bereits den objektiven Tatbestand einer Urheberrechtsverletzung nach § 106 UrhG ein. Bis zu einem Strafbefehl, also einer (Geldstrafen-) Verurteilung ohne mündliche Verhandlung, ist es dann nicht mehr weit. Meistens steht gegen die Käufer auch noch der Vorwurf der leichtfertigen Geldwäsche im Raum. Ich rate allen Beschuldigten, die Vorwürfe der Ermittlungsbehörden ernst zu nehmen. Die Staatsanwaltschaft sieht bereits einen Anfangsverdacht gegen Sie – und ermittelt deshalb.

Ich empfehle
folgendes Vorgehen

  • Erstmal Ruhe bewahren
  • Keinen Kontakt zum Gegner aufnehmen
  • Nicht sofort unterschreiben oder zahlen
  • Unbedingt die Fristen beachten
  • Anwaltliche Beratung einholen
Wichtig

Rufen Sie einfach an: 0261 / 96096941 oder

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Was kann bei einer Verurteilung passieren?

Wenn die hier geschilderten Fälle juristisch falsch angefasst werden, droht schlimmstenfalls ein Strafbefehl oder eine Hauptverhandlung. Sind Sie als Beschuldigter nicht einschlägig vorbestraft, dürfte eine Freiheitsstrafe ausgeschlossen sein. In über 100 vergleichbaren Fällen sind mir bislang „nur“ Geldstrafen-Verurteilungen unter gekommen. Wer natürlich für unter 10,00 Euro MS-Office-Software auf eBay erworben hat, der reibt sich erstaunt die Augen, wenn er plötzlich eine Geldstrafe im vierstelligen Bereich entrichten soll. Wichtig zu wissen ist auch, dass eine Verurteilung im Strafbefehlsverfahren natürlich auch im Bundeszentralregister eingetragen wird. Im einfachen polizeilichen Führungszeugnis taucht ein Strafbefehl, der eine Verurteilung unter 90 Tagessätzen enthält, jedoch nicht auf. Ich weise aber darauf hin, dass es einige Berufsgruppen gibt, in denen bereits das Ermittlungsverfahren dem Dienstherrn zur Kenntnis gebracht wird. Hier ist es essentiell, sich sofort adäquat zu verteidigen, um eine Wechselwirkung auf den eigenen Job zu vermeiden.

KriPo / Staatsanwaltschaft Jena ermittelt gegen eBay-Softwarekäufer

Wie verhalte ich mich richtig als Beschuldigter?

Haben Sie Software oder eine Softwarelizenz auf eBay erworben und nun Post von einer Staatsanwaltschaft oder einer Polizei erhalten, dass gegen Sie strafrechtlich ermittelt wird? Sollen Sie sich schriftlich zu den Vorwürfen einlassen oder gar auf dem Polizeirevier persönlich erscheinen? Machen Sie hier keinen Fehler. Machen Sie zunächst keine Einlassung. Dazu sind Sie nicht verpflichtet. Schlimmstenfalls belasten Sie sich durch Ihre Einlassung ungewollt selbst. Ich empfehle den Beschuldigten zunächst die Ermittlungsakte einzusehen (sog. Akteneinsicht) und dann gegebenenfalls eine informierte schriftliche Einlassung gegenüber der Ermittlungsbehörde auszuarbeiten und abzugeben. Nur wer die Ermittlungsakte kennt, kann sich adäquat verteidigen. Profitieren Sie von meiner Erfahrung in vielen vergleichbaren Fällen. Ich vertrete die beschuldigten Käufer bundesweit. Für die meisten meiner Mandanten konnte ich eine Einstellung des Verfahrens bei der zuständigen Staatsanwaltschaft erwirken. Ich freue mich über Ihre Kontaktaufnahme unter 0261 / 96096941 oder unter info @ it-anwalt-kanzlei.de (ohne Leerzeichen). Die Ersteinschätzung erfolgt für Sie kostenfrei.Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner
Kundenbewertungen & Erfahrungen zu Tobias Kläner. Mehr Infos anzeigen.

Ich empfehle
folgendes Vorgehen

  • Erstmal Ruhe bewahren
  • Keinen Kontakt zum Gegner aufnehmen
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