Weniger oder
gar nichts zahlen?

Weniger oder gar
nichts zahlen?

Ob zu hohe Streitwerte, Formfehler oder gänzlich unberechtigte Abmahnungen – Eine anwaltliche Prüfung lohnt sich immer.

ABMAHNUNG PRÜFEN LASSEN

So funktioniert's

KOSTENFREIE ERSTEINSCHÄTZUNG

Ich helfe Rechtssuchenden, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben. Gerne vertrete ich Sie auch gegen den Abmahner – und zwar bundesweit.

Hier können Sie mir die Abmahnung senden

ABMAHNUNG PRÜFEN

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Teure Fehler vermeiden!

Sie sollen eine Unterlassungserklärung abgeben und der Abmahner verlangt hohe Abmahnkosten? Dann beachten Sie unbedingt die folgenden Tipps und Regeln.

Erstmal Ruhe bewahren!

Vermeiden Sie unbedingt unüberlegte Reaktionen, zum Beispiel den Abmahner gleich anzurufen, die Ihnen vorgelegte Erklärung ungeprüft zu unterschreiben oder sofort den geforderten Geldbetrag an den Abmahner zu überweisen. Bleiben Sie ruhig und prüfen Sie Ihre Optionen.

Keinen Kontakt zum Gegner!

Der gegnerische Anwalt vertritt den Abmahner und nicht Sie. Er hat ausschließlich die Interessen des Abmahners im Sinn und wird keinen Vergleich zu ihren Gunsten verhandeln. Jede Verhandlung unterbricht außerdem (zu ihrem Nachteil) die Verjährungsfrist.

Immer die Fristen beachten!

Sie denken, die in der Abmahnung gesetzten Fristen sind zu kurz? Die Abmahnung sei deshalb unwirksam oder rechtsmissbräuchlich? Sie müssen deshalb nicht auf die Abmahnung reagieren? Seien sie hier vorsichtig. Die Rechtsprechung hält auch knappste Fristen für wirksam.

Nicht ungeprüft unterschreiben!

Fast immer ist die Ihnen vorgelegte Unterlassungserklärung viel zu weit und zu ihren Ungunsten formuliert. Wenn Sie sich entscheiden, eine Unterlassungserklärung abzugeben, geben sie dem Abmahner nur das, was ihm auch wirklich zusteht.

Nicht ungeprüft bezahlen!

Keine Abmahnung ohne Kostennote. Den meisten Fällen ist die Kostenrechnung des Gegners überhöht. In einigen Fällen, zum Beispiel wenn die Abmahnung unwirksam ist, fallen gar keine Kosten an. Sparen Sie bares Geld und lassen die Abmahnung auch unter dem Kostenaspekt prüfen.

Anwaltliche Beratung einholen!

Da der gegnerische Anwalt nur den Gegner vertritt, ist nur Ihr eigener Anwalt in der Lage, Ihre Interessen zu wahrzunehmen und mit Nachdruck durchzusetzen. Und keine Angst vor den Kosten, die Beauftragung lohnt sich für Sie immer.

Wissenswert

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung

Den meisten Abmahnungen liegt eine Kostennote bei. Diese trifft nur in den seltensten Fällen immer zu. Die Streitwerte der Abmahnungen variieren. Vom Streitwert hängen die Kosten ab, die Sie dem Abmahner im Fall der berechtigten Abmahnung ersetzen müssten. Bei einer unberechtigten Abmahnung zahlen Sie nichts. Das eine vom anderen zu unterscheiden kann schwierig sein. Der Abmahner hat dabei meist ein Interesse, höhere Streitwerte anzusetzen. Was im Einzelfall angemessen ist und was nicht, entscheiden aber ausschließlich die Gerichte.

Im Wettbewerbsrecht gibt es selten Streitwerte, die 7.500,00 € unterschreiten. Im Urheberrecht gibt es zwar für bestimmte Fallkonstellationen den berühmt-berüchtigten 1.000,00 € – Streitwert-Deckel. Welche Fälle das betrifft, ist jedoch nachwievor sehr umstritten. Selbst bei den standardisierten Abmahnungen im Urheberrecht (zum Beispiel durch die Kanzleien Waldorf Frommer oder Daniel Sebastian) wenden die Abmahner die Deckelung nicht an, weil die Fälle komplex gelagert wären. Im Markenrecht gibt es selten Abmahnungen, die einen Streitwert von weniger als 50.000,00 € ausweisen würden.

Mal in Zahlen gesprochen: 10.000,00 € Streitwert bei einer berechtigten Abmahnung entsprechen 887,03 € Abmahngebühren. Bei 50.000,00 € wären 1.799,16 €. 

Bitte beachten Sie aber: Die Halbierung oder die Verdopplung des Streitwerts bewirkt nicht die Halbierung oder Verdopplung der Abmahnkosten. Der Gesetzgeber hat die Steigerung der Anwaltskosten nämlich degressiv in Bezug auf den Streitwert ausgestaltet. Das bedeutet, die Abmahnkosten steigen im Verhältnis zum Streitwert langsamer beziehungsweise in geringerem Umfang an.

Wenn die Abmahnung berechtigt ist, der Abmahner also die in der Abmahnung behaupteten Ansprüche tatsächlich besitzt, kann der Abmahner nach Ablauf der Ihnen gesetzten Frist sofort vor Gericht ziehen. Die dann entstehenden Kosten sind um ein Vielfaches höher als die Kosten, die der Abmahner nur für die Abmahnung verlangt hatte. Wenn der Gegenstandswert in der Abmahnung mit 20.000 € beziffert wurde, dann liegt das Kostenrisiko für eine verlorene Instanz bereits bei über 5.000 €.

Vor diesem Hintergrund sollte jede Frist, und wenn sie noch so kurz ist, unbedingt beachtet werden. Unter Umständen ist es möglich, die Ihnen gesetzte Frist noch einmal verlängern zu lassen. Dafür benötigen Sie aber das ausdrückliche Okay des Abmahners.

Keine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Sie ist das, was jeder Abmahner möchte. Aber was verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff? Und was ist unter „strafbewehrt“ zu verstehen? Man kann eine Unterlassungserklärung getrost als das Herzstück jedes Unterlassungsbegehrens bezeichnen.

Denn nur durch die Abgabe einer hinreichen, strafbewehrten Unterlassungserklärung wird bei einer berechtigt ausgesprochenen Abmahnung der Unterlassungsanspruch des Abmahners beseitigt, genauer: Die Wiederholungsgefahr. Und nur dadurch wird dann ein gerichtliches Verfahren über den Unterlassungsanspruch vermieden.

Nein. In vielen Fällen muss nicht oder zumindest nicht soviel erklärt werden, wie der Abmahner das gerne hätte. Bitte beachten Sie, dass eine Unterlassungserklärung und die Annahme durch den Abmahner ein privatwirtschaftlicher Vertrag sind. Der Vertrag gilt für Sie unter normalen Umständen 30 Jahre lang. Überlegen Sie sich daher gut, was Sie dem Abmahner versprechen und was nicht. Bei einer berechtigten Abmahnung verhindert die Abgabe einer ausreichenden Unterlassungserklärung ein teures gerichtliches Verfahren. Wenn man sein Unterlassungsversprechen tatsächlich beherrschen kann, ist die Abgabe einer (gegenüber der Vorlage des Abmahners) modifizierten Unterlassungserklärung durchaus sinnvoll. Wenn nicht, kann die Abgabe einer zu weit gefassten Erklärung durchaus dramatische Konsequenzen wirtschaftlicher Art haben.

Ein gerichtliches einstweiliges Verfügungsverfahren ist ein Verfahren im sogenannten Eilrechtsschutz. Der Abmahner stellt nach erfolglosem Fristablauf einen Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung bei Gericht. Der Abgemahnte wird vom Gericht bei einem solchen Antrag meistens nicht angehört. Wenn das Gericht dann die einstweilige Verfügung erlässt, muss der Abmahner den Beschluss des Gerichts dem Abgemahnten noch zustellen lassen. Die Zustellung nimmt ein Gerichtsvollzieher vor. Das bedeutet, der Gerichtsvollzieher klingelt an der Haustür des Abgemahnten und drückt ihm die gerichtliche einstweilige Verfügung in die Hand. Alternativ wird die Verfügung vom Gerichtsvollzieher in den Briefkasten des Abgemahnten eingelegt. Die Verfügung ist ab diesem Moment wirksam. Der Abgemahnte, der vorher keine Kenntnis von der einstweiligen Verfügung hatte, kann gegen die einstweilige Verfügung jetzt Widerspruch bei Gericht einlegen. Die Frist dafür beträgt sechs Monate.

Gelegentlich kommt es vor, dass mehrere Abmahnungen innerhalb kurzer Zeit zugestellt werden. Wenn es dabei in der Sache um denselben Vorwurf geht (z.B. keine oder falsche Widerrufsbelehrung), dann sollte im Fall der berechtigten Abmahnung genau überlegt werden, welcher Abmahner bedient wird. Der Abgemahnte ist nicht verpflichtet, zwei gleichlautende Unterlassungserklärungen an zwei verschiedene Abmahner wegen derselben Sache abzugeben. Das bedeutet, dass es auch nur ein Gerichtsverfahren wegen des gleichen Vorwurfes geben darf. Voraussetzung ist jedoch, dass der Abgemahnte den Abmahner Nr. 2 von der parallelen Abmahnung/Unterlassungserklärung des Abmahners Nr. 1 in Kenntnis setzt.

Meistens lohnt sich die Beauftragung eines eigenen Anwalts. Er erkennt, ob die Ihnen zugegangene Abmahnung berechtigt ist und Sie handeln müssen.

Er hilft Ihnen, Abmahnkosten teilweise oder vollständig zu vermeiden und nur „soviel“ Unterlassungserklärung abzugeben, wie Sie wirklich müssen, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden.

Er hilft Ihnen, Folgehaftungsfallen zu erkennen und zu umschiffen.

Er berät Sie, wenn Sie es wünschen, strategisch.

Er holt in den allermeisten Fällen seine eigenen Kosten damit mehr als wieder rein. Meistens lässt sich eine Pauschale mit Ihrem Anwalt vereinbaren, von der alles inkludiert ist. Das schafft auf beiden Seiten Transparenz und Sicherheit. Sprechen Sie mich gerne darauf an.

Immer die Fristen beachten

Wenn eine Abmahnung ins Haus flattert, rennt immer die Zeit. Die vom Abmahner gesetzten Fristen sind meist extrem knapp. Viele meiner Mandanten waren der Meinung, dass Abmahnungen bereits deshalb nicht wirksam oder rechtsmissbräuchlich wären. Dies ist – so pauschal – falsch. Sollte der Abmahner Ihnen eine zu knappe gesetzt haben, beginnt mit Zugang einer Abmahnung automatisch eine angemessene Frist zu laufen. Wer die in der Abmahnung gesetzten Fristen versäumt, riskiert eine gerichtliche Maßnahme, also eine Unterlassungsklage oder eine einstweilige Verfügung. Nehmen Sie die gesetzten Fristen also auf jeden Fall ernst, auch wenn Sie meinen, die erhaltene Abmahnung wäre rechtsmissbräuchlich.

Muss ich die Abmahnkosten bezahlen?

Diese Frage hängt von mehreren Faktoren ab. Ist die ausgesprochene Abmahnung berechtigt oder nicht? Leidet die an sich berechtigte Abmahnung möglicherweise unter formalen Mängeln, die zu ihrer Unwirksamkeit führen? Ist der Gegenstandswert vom Abmahner richtig angegeben worden? Welche Anwaltstaktik ist die richtige? Die meisten Abgemahnten können diese Fragen nicht selbst beantworten beziehungsweise selbst nicht richtig beantworten. Für die Abgemahnten ist es daher meistens auch finanziell lohnend und wirtschaftlich, einen spezialiserten Rechtsanwalt hinzuziehen.

Das Problem mit den „modifizierten Unterlassungserklärungen“

Wer eine Abmahnung auf den Tisch bekommt, der googelt als Allererstes und landet manchmal in einschlägigen Abmahnforen. Dort wird oft der pauschale Rat erteilt, gegenüber dem Abmahner eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und auf die Erstattung von Abmahnkosten zu verzichten. Dieser pauschale Rat ist manchmal richtig, genauso oft aber auch falsch. Es fängt schon bei der Frage an, was an der Unterlassungserklärung denn genau modifiziert werden muss. An dieser Stelle wird es schnell juristisch sehr brenzlig. Und dann berücksichtigt diese Empfehlung nicht, dass man dem Abmahner ja Vertragsstrafen verspricht für den Fall, dass man der Unterlassungserklärung zuwider handelt. Wer eine modifizierte Unterlassungserklärung nicht beherrschen kann und dagegen verstößt, für den kann es sehr schnell relativ bitter werden. Geht man davon aus, dass pro Einzelverstoß gegen eine Unterlassungserklärung mindestens 3.000,00 € fällig werden können, dann der pauschale Rat, einfach eine Unterlassungserklärung zu modifizieren, teuer bis existenzvernichtend werden.

Nehmen Sie noch heute Kontakt auf

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, helfe ich Ihnen schnell und unkompliziert. Es gibt bei mir aber keine Beratung von der Stange, sondern ausschließlich Rechtsrat, der auf ihre individuellen Bedürfnisse hin zugeschnitten ist. Für einen kleinen eBay-Unternehmer gelten (im übertragenen Sinne) andere Gesetze als für einen Mittelständler. Maßstab ist immer die Wirtschaftlichkeit. Das heißt, dass Kosten und wirtschaftliche Risiken für meine Mandanten vermieden werden, wo es nur geht. Wenn ich gefragt, ob ich damit mein Geld verdiene, dann lautet die Antwort: ja, selbstverständlich. Ich bin mir aber zu 100 Prozent sicher, dass die Investition des Abgemahnten in einen „Profi“ sich immer auszahlt – und das nicht bloß im übertragenen Sinne. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, gebe ich Ihnen gerne eine kostenlose Ersteinschätzung. Danach entscheiden Sie, ob Sie mit mir zusammen arbeiten möchten. Rufen Sie mich an oder schreiben mir eine E-Mail. Profitieren auch Sie von meiner Erfahrung. Wahrscheinlich kenne ich auch Ihren Abmahner bereits aus anderen Mandaten.

Ihr Rechtsanwalt Tobias Kläner von Abgemahnt.net